“Die Grünen” in der Bundesrepublik und das “Bündnis 90” der DDR schließen sich in Ost-Berlin zur gesamtdeutschen Partei “Bündnis 90/Die Grünen” zusammen.
Mit knapper Mehrheit bittet die DDR-Volkskammer formal die Bundesrepublik um Beitritt in Verbindung mit gesamtdeutschen Wahlen zum 14.10.1990. Allerdings findet dieser Antrag nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Bundestag, da die SPD dagegen stimmt. Sie besteht auf gesamtdeutsche Wahlen am 2.12.1990.
„Es leuchtet nicht mehr hell“ (SPIEGEL 33/1990)
In Hannover fusionieren die bundesdeutsche FDP sowie der Bund Freier Demokraten, die Deutsche Forumspartei und die F.D.P. der DDR.
Nachdem bereits am 24. Juli 1990 die Liberalen die DDR-Regierungskoalition verlassen haben, treten nun auch die DDR-Sozialdemokraten aus der Regierung aus. Lothar de Maiziere muss nun mit einer Minderheitsregierung weiterregieren. Gründe für das Auseinanderbrechen der Großen Koalition sind zum einen unterschiedliche Vorstellungen vom Zeitpunkt gesamtdeutscher Wahlen sowie gegensätzliche Vorstellungen von der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise der DDR. Ausschlaggebend ist allerdings die Entlassung von SPD-Finanzminister Romberg durch Lothar de Maiziere am 16.8.1990.. Aus Protest zieht die SPD all ihre Minister aus der Regierung zurück.
Während einer überraschend durch Regierungschef de Maiziere beantragten Sondersitzung der Volkskammer soll am Abend des 22.August über einen baldigen Beitrittstermin abgestimmt werden.
Grund ist die weitere massive Verschlechterung der Wirtschafts- und Lebensbedingungen in der DDR nach der Währungsunion.
Der Beitritt sollte sowohl nicht vor dem Außenministertreffen der KSZE-Staaten am 2.Oktober als auch nicht nach dem 9. Oktober 1990 stattfinden, da es sonst noch einen Republikgeburtstag geben würde. Nachdem der Antrag der DSU zum sofortigen Beitritt keine Mehrheit findet, einigt man sich auf den 3. Oktober 1990. Eine entspr. satte Zweidrittelmehrheit von 294 Stimmen kommt mit den Stimmen von CDU, Demokratischer Aufbruch, SPD und FDP zusammen. Die PDS votiert dagegen.
“Dann nehmen wir den 3. Oktober” (MDR)
“Volkskammer sagt JA zur Einheit”
Mit nur sehr wenigen Gegenstimmen verabschiedet die Volkskammer ein Gesetz, das die Vernichtung der ca. 6 Millionen Stasi-Akten verbietet.
Darüber hinaus soll im Einigungsvertrag die Schaffung einer Stelle eines Sonderbeauftragten zum Umgang mit den Stasi-Akten aufgenommen werden.
Ebenso soll ein Gesetz den Umgang und die Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen regeln.
Die Akteneinsicht. Von der revolutionären Aktion zum Gesetz
Volkskammer verbietet Vernichtung von Millionen Stasi-Akten
zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990
DDR-Regierungschef de Maiziere und Bundesaußenminister Genscher sichern auf einer KSZE-Konferenz in Wien die Reduzierung aller deutschen Streitkräfte auf 370.000 Mann zu.
zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990
Der 900-seitige deutsch-deutsche Einigungsvertrag wird von den Verhandlungsführern Krause und Schäuble in Berlin unterzeichnet.
Der auch als “2. Staatsvertrag ” bekannte Einigungsvertrag regelt abschliessend alle Einzelheiten des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik.
Bei Sonnenaufgang Fahnen (SPIEGEL 36/1990)
„Miese Methode“ (SPIEGEL 36/1990)
