Kategorie: September 1990

12.09.1990: Zwei-plus-Vier-Vertrag wird unterzeichnet.

Bildquelle: Unterschriften der Allierten auf dem 2+4-Vertrag, Roland Dumas, Eduard Shevardnadze, Douglas Hurd, James Baker / Public domain

Mit Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier Vertrags in Moskau erhält Deutschland nun volle Souveränität und die DDR kann damit am 3. Oktober der Bundesrepublik beitreten.
Außerdem wird geregelt, dass die Truppenstärke der gesamtdeutschen Armee auf 370.000 Mann begrenzt wird und die sowjetischen Truppen aus der DDR bis 1994 abziehen.

Vertragstext

„Das große historische Werk“

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19.09.1990: Palast der Republik wird geschlossen.

Bildquelle: Von Lutz Schramm from Potsdam, Germany. See http://www.lutzschramm.de/ - Palast der Republik, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3540017

Auf Grund zu hoher Asbestbelastung wird der Palast der Republik geschlossen.

Seine Geschichte

Honnis Ballast (SPIEGEL 39/1990)


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20.09.1990: Deutsche Parlamente geben Grünes Licht für Wiedervereinigung

Bildquelle: Leipzig, Näherinnen entfernen DDR-Symbole, Bundesarchiv, Bild 183-1990-0920-012 / Grubitzsch (geb. Raphael), Waltraud / CC-BY-SA 3.0 / CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)

Mit zeitgleicher Zustimmung und Verabschiedung des Einigungsvertrags geben auch Volkskammer und Bundestag endgültig den Weg für die Wiedervereinigung frei.
In beiden Parlamenten kommt dafür eine überwältigende Zweidrittelmehrheit zu Stande, einen Tag später wird der Einigungsvertrag vom Bundesrat abgesegnet.

Der Tag im Überblick

„Es ist ein anderes Leben“ (SPIEGEL 39/1990)


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27.09.1990: SPD aus Ost und West vereinigt sich.

Bildquelle: Wolfgang Thierse 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0421-300 / Schöps, Elke / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425488

In Berlin findet die Vereinigung der Ost- mit der West-SPD zur gesamtdeutschen Partei statt.
Parteivorsitzender wird Hans-Jochen Vogel, sein Stellvertreter wird Wolfgang Thierse.


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28.09.1990: Volkskammer beschließt Teilamnestie für Häftlinge.

Bildquelle: Strafvollzugseinrichtung (StVE) Bautzen - "Gelbes Elend" zu DDR-Zeiten genannt (Bautzen I), Benutzer Knarf-bz / Public domain

Aus Angst vor “Vergessen werden” beim Beitritt revoltieren seit dem 23. September zahlreiche Häftlinge in der DDR. Die Gefangenen, viele von Ihnen sind Schwerverbrecher , erhoffen sich damit, die Volkskammer zu einer Generalamnestie zu bewegen.
Die Volkskammer entscheidet sich schließlich für eine Teilamnestie für alle Häftlinge ausser Schwerverbrecher.
Damit soll Unrecht bei der Verfolgung von Straftätern und bei der Festlegung des Strafmaßes in der früheren DDR wieder gut gemacht werden.
Ein Drittel der Haftstrafe soll erlassen werden.

Hintergründe

“Beten Sie mit uns, dass das hier friedlich abläuft”


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29.09.1990: Bundesverfassungsgericht: Gesamtdeutsche Wahlen mit separaten Sperrklauseln

Die gesamtdeutschen Wahlen am 2. Dezember 1990 müssen lt. Bundesverfassungsgericht mit getrennten Sperrklauseln jeweils in Ost und West durchgeführt werden.
Ansonsten wird gegen den Grundsatz der Wahlgleichheit insbesondere für DDR-Parteien verstoßen.

Gleicher Wert (SPIEGEL 39/1990)


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