Wende – September 1990

1990

• 12.09.1990: Zwei-plus-Vier-Vertrag wird unterzeichnet.
  Mit Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier Vertrags in Moskau erhält Deutschland nun volle Souveränität und die DDR kann damit am 3. Oktober der Bundesrepublik beitreten. Außerdem wird geregelt, dass die Truppenstärke der gesamtdeutschen Armee auf 370.000 Mann begrenzt wird und die sowjetischen Truppen aus der DDR bis 1994 abziehen. Vertragstext „Das große historische Werk“ zu den Sendungen der Tagesschau vom ...
• 06.09.1990: Opfer des DDR-Regimes sollen entschädigt werden.
  Volkskammer beschließt Gesetz zur Entschädigung von Opfern des DDR-Regimes. Allerdings werden durch den Beitritt 1 Monat später nicht alle Teile des Rehabilitierungsgesetzes übernommen. weitere Infos zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990
• 19.09.1990: Palast der Republik wird geschlossen.
  Auf Grund zu hoher Asbestbelastung wird der Palast der Republik geschlossen. Seine Geschichte Honnis Ballast (SPIEGEL 39/1990) zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990
• 04.09.1990: Stasi-Zentrale wird besetzt.
  Mit der Besetzung der Stasi-Zentrale in Ost-Berlin wollen DDR-Bürgerrechtler die Verlagerung der Stasi-Akten in die Bundesrepublik verhindern.Das ist unser Mief (SPIEGEL 37/1990)zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990
• 20.09.1990: Deutsche Parlamente geben Grünes Licht für Wiedervereinigung
  Mit zeitgleicher Zustimmung und Verabschiedung des Einigungsvertrags geben auch Volkskammer und Bundestag endgültig den Weg für die Wiedervereinigung frei. In beiden Parlamenten kommt dafür eine überwältigende Zweidrittelmehrheit zu Stande, einen Tag später wird der Einigungsvertrag vom Bundesrat abgesegnet. Der Tag im Überblick „Es ist ein anderes Leben“ (SPIEGEL 39/1990) zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990
• 24.09.1990: NVA verlässt Warschauer Pakt.
  Mit Beitritt der DDR verlässt am 3. Oktober 1990 die NVA den Warschauer Pakt. Dies wird durch Unterschrift von DDR-Verteidigungsminister Eppelmann und dem Armeegeneral Pjotr G. Luschew in Ost-Berlin besiegelt. NVA: Hintergründe zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990
• 27.09.1990: SPD aus Ost und West vereinigt sich.
  In Berlin findet die Vereinigung der Ost- mit der West-SPD zur gesamtdeutschen Partei statt. Parteivorsitzender wird Hans-Jochen Vogel, sein Stellvertreter wird Wolfgang Thierse. zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990
• 28.09.1990: Volkskammer beschließt Teilamnestie für Häftlinge.
  Aus Angst vor “Vergessen werden” beim Beitritt revoltieren seit dem 23. September zahlreiche Häftlinge in der DDR. Die Gefangenen, viele von Ihnen sind Schwerverbrecher , erhoffen sich damit, die Volkskammer zu einer Generalamnestie zu bewegen. Die Volkskammer entscheidet sich schließlich für eine Teilamnestie für alle Häftlinge ausser Schwerverbrecher. Damit soll Unrecht bei der Verfolgung von Straftätern und ...
• 29.09.1990: Bundesverfassungsgericht: Gesamtdeutsche Wahlen mit separaten Sperrklauseln
  Die gesamtdeutschen Wahlen am 2. Dezember 1990 müssen lt. Bundesverfassungsgericht mit getrennten Sperrklauseln jeweils in Ost und West durchgeführt werden. Ansonsten wird gegen den Grundsatz der Wahlgleichheit insbesondere für DDR-Parteien verstoßen. Gleicher Wert (SPIEGEL 39/1990) zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990