12.04.1990: De Maiziere wird DDR-Regierungschef.

Lothar de Maiziere wird von der Volkskammer zum DDR-Regierungschef gewählt. Er steht der Großen Koalition aus CDU, Demokratischer Aufbruch, DSU, SPD und DDR-Liberalen vor.

“Bis kurz vorm Knall “

„Im Stande der Unschuld“

Lothar de Maiziere: Biographie


zu den Sendungen der Tagesschau vom April 1990

18.03.1990: Bei den ersten freien DDR-Wahlen bekommt die “Allianz für Deutschland” fast die Hälfte der Stimmen.

Bildquelle: Wahlstudio im Palast der Republik zur Volkskammerwahl 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0318-431 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425349

Erstmals können DDR-Bürger frei wählen.
Aus dem Palast der Republik berichten zahlreiche Journalisten aus der ganzen Welt.
Die CDU ist Wahlsieger mit 40%.
Die Allianz für Deutschland (CDU, DSU und Demokratischer Aufbruch) gewinnt mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maiziere daher haushoch mit 48 % der Stimmen, die SPD liegt weit dahinter mit etwas mehr als 20 %.
Enttäuschend ist das Abschneiden von Bündnis 90 mit ungefär 3 %.
Somit hat sich auch ein Großteil der DDR-Bürger für eine schnelle Einheit ausgesprochen.
Die Wahlbeteiligung ist mit fast 94 % sehr hoch.

Hintergrund und Ergebnisse

„Es gibt keine DDR mehr“ (SPIEGEL 12/1990)



zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

14.03.1990: Wolfgang Schnur tritt zurück, Zwei-Plus-Vier-Gespräche in Bonn

Bildquelle: Wolfgang Schnur beim Gründungsparteitag des Demokratischen Aufbruchs am 16. Dezember 1989 in Leipzig, Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1216-021 / Gahlbeck, Friedrich / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424937


Michail Gorbatschow wird zum Präsidenten der UdSSR gewählt.
Wolfgang Schnur muss sein Amt als Chef des Demokratischen Aufbruchs wegen Tätigkeit für die Stasi abgeben.
Die vier Siegermächte treten in Bonn zu den “Zwei plus Vier”-Gesprächen zusammen.

Hintergrund Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen (LeMo)

»Das war ‘ne Top-Quelle« (SPIEGEL 11/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

08.03.1990: Bundestag für Fortbestand der polnischen Westgrenze, war Wolfgang Schnur IM der Stasi ?

Der Bundestag in Bonn beschließt n einer Entschließung den Fortbestand der polnischen Westgrenze für alle Zeit.
Nach Vollzug der Deutschen Einheit soll es dementsprechend einen Grenzvertrag mit Polen geben.
Die SPD scheitert mit dem Antrag, Kohl wegen seines Vorschlags, Polen möge im Gegenzug zur Garantie der polnischen Westgrenze auf Reparationsansprüche verzichten, zu verurteilen.
Die DDR-Regierung beschließt eine umfassende Reform des Bankwesens.
U.a. soll die Staatsbank unabhängig von der Regierung agieren können und ab 1.4. können Geschäftsbanken in der DDR entstehen.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs Schnur wehrt sich gegen Vorwürde, IM der Stasi gewesen zu sein.

„Das war ‘ne Top-Quelle“ (SPIEGEL 11/1990)

Die alten Stasi-Mitarbeiter arbeiten weiter (SPIEGEL 11/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

09.03.1990: Mitterand für Anerkennung der Nachkriegsgrenzen per Vertrag, Bundesregierung gegen übereilte deutsche Einheit.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich in Dresden für eine Deutsche Einheit nach Artikel 23 GG aus.
Die Bundesregierung betont in Bonn, dass es keine übereilte Vereinigung beider deutschen Staaten geben wird, in jedem Fall müssten außenpolitische Aspekte und die Bündniszugehörigkeit geklärt sein.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruch Schnur, dem Stasi-Spitzeltätigkeiten vorgeworfen werden, muß auf Grund eines Kreislaufzusammenbruchs ins Krankenhaus.
Frankreichs Staatspräsident Mitterrand spricht sich für eine vertraglich festgelegte Unantastbarkeit der polnischen Westgrenze vor einer möglichen Deutschen Einheit aus.
Die Entschließung des Deutschen Bundestags dazu sei unzureichend.

Oder-Neiße-Grenze: Überall Unruhe (SPIEGEL 11/1990)

Reparationen: „Die deutschen Bäume fällen“ (SPIEGEL 11/1990)

Bildquelle: Wolfgang Schnur beim Gründungsparteitag des Demokratischen Aufbruchs am 16. Dezember 1989 in Leipzig, Quelle: Wikipedia:”Bundesarchiv Bild 183-1989-1216-021, Leipzig, Gründungsparteitag DA, Wolfgang Schnur von Bundesarchiv


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

11.03.1990: DDR-SPD und SPD wollen Währunsunion sozial absichern, Opel und Wartburg bilden Gemeinschaftsunternehmen.

Auf seinem Parteitag in Dresden hat der Demokratische Aufbruch die Anschuldigungen gegenüber ihrem Vorsitzenden Schnur als Verleumdung bezeichnet.
Schnur wird vorgeworfen , IM der Stasi gewesen zu sein.
Am Rande der Leipziger Frühjahrsmesse unterzeichnen die Autombilhersteller der Bundesrepublik, Opel, und der DDR, Wartburg, einen Vertrag über ein Gemeinschaftsunternehmen.
Die SPD der DDR und der Bundesrepublik geben eine gemeinsame Erklärung zur Deutschland-Politik ab:
Nach der Volkskammerwahl soll die soziale Marktwirtschaft in der DDR und zügig eine Währungsunion eingeführt werden.
Dies müsse allerdings mit sozialer Absicherung erfolgen.

Lohnt die Reise zur Leipziger Messe noch?… (SPIEGEL 11/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

31.01.1990: DDR-CDU für Wahlbündnis konservativer DDR-Parteien, FDGB geht schonungslos mit Harry Tisch um.

Kanzler Kohl begrüßt die insgesamt positive Haltung Gorbatschows zur deutschen Einheit.
Außenminister Genscher spricht sich für eine Westbindung eines vereinigten Deutschlands ohne Ost-Verlagerung der NATO aus.
Dafür sollen die NATO-Streitkräfte auf dem jetzigen Bundesgebiet verbleiben.
Der FDGB beginnt in Ost-Berlin seinen Kongreß.
Die Gewerkschaft geht mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Harry Tisch hart in’s Gericht und macht Beispiele für Verschwendungssucht und Vorteilsnahme öffentlich.
Die Delegierten sprechen zunächst per Antrag den alten Funktionären das Wahlrecht ab , ziehe diesen aber aus Angst vor Spaltung der Gewerkschaft wieder zurück.
Die DDR-CDU spricht sich für ein Wahlbündnis mit DSU, Deutscher Forum Partei und Demokratischer Aufbruch für die Volkskammerwahl am 18. März aus.

DDR-Gewerkschaften ohne Orientierung… (SPIEGEL 4/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

02.02.1990: D-Mark soll ab 1991 kommen, Gysi für Wiedervereinigung.

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt vor, ab 1991 die D-Mark in der DDR einzuführen.
Auch Finanzminister Waigel unterstützt diesen Vorschlag.
Insbesondere der Demokratische Aufbruch sträubt sich noch gegen ein Wahlbündnis mit der ehemaligen Blockpartei, der DDR-CDU.
SED-Chef Gysi steht einer Wiedervereinigung positiv gegenüber, wenn sie mit Vernunft, Besonnenheit und ohne Nachteile für
die DDR-Bürger und nicht zu Lasten Europas vollzogen wird.
Dies äußerte er am Rande eines Treffens mit Gorbatschow in Moskau.

…die ostdeutsche Wirtschaft steht vor dem totalen Zusammenbruch, eine vertrauliche Expertise sagt den baldigen Kollaps voraus. (SPIEGEL 6/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

04.02.1990: FDP der DDR wird gegründet, SED-PDS nun nur noch “PDS”.

In Ost-Berlin wird die DDR-FDP gegründet.
Außenminister Genscher und FDP-Chef Lambsdorff haben volle Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt.
Der Demokratische Aufbruch will sich nun doch an einem konservativen Wahlbündnis für die Wahlen am 18. März beteiligen.
Die SED-PDS heißt fortan nur noch PDS.
Führende NATO-Vertreter sprechen sich auf der Wehrkundetagung in München gegen ein neutrales Deutschland aus.

05.02.1990: “Allianz für Deutschland” geht als konservatives Wahlbündnis bei der Volkskammerwahl ins Rennen.

Bildquelle: Flugblatt, Von CDU - Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt., CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30236233

Die Minister der DDR-Opposition nehmen ihre Regierungsarbeit auf, nachdem die Volkskammer nun zugestimmt hat.
Der Runde Tisch beschließt aus Gründen der Chancengleichheit, dass bundesdeutsche Politiker keine Wahlkampfauftritte in der DDR
absolvieren.
Alle Bundestagsparteien, ausser die Grünen, lehnen diese Forderung ab.
DSU, Ost-CDU und Demokratischer Aufbruch beschließen im Beisein von Bundeskanzler Kohl ihr Wahlbündnis für die
Volkskammerwahlen am 18. März, “Allianz für Deutschland”.
Die Deutsche Forumpartei wird sich an diesem Bündnis nun nicht mehr beteiligen.

…der Musikbetrieb in der DDR ist mißgestimmt. (SPIEGEL 6/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

16.12.1989: SED wird zu SED/PDS, Lothar de Maiziere wird DDR-CDU-Chef, der “Demokratischer Aufbruch” wird gegründet.

Bildquelle: SED-Sonderparteitag am 8. Dezember 1989, Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1208-041 / Mittelstädt, Rainer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424912

SED streitet auf einem Sonderparteitag in Ost-Berlin über ihre Zukunft und die der DDR, schonungslos rechnet sie mit alten Kadern ab und bezeichnet viele von ihnen als Verbrecher.
Schließlich einigt man sich auf einen neuen Namen der Partei: SED/PDS
Lothar de Maiziere wird auf dem Parteitag der Ost-CDU offiziell zu ihrem Vorsitzenden gewählt.
In Leipzig findet der Gründungsparteitag des “Demokratischer Aufbruch” statt, der eine radikale Demokratisierung der Gesellschaft fordert.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

17.12.1989: SED/PDS hat als Ziel “Demokratischen Sozialismus”, v. Weizsäcker zu Adventssingen in Nikolaikirche in Potsdam.

SED/PDS formuliert auf ihrem Parteitag in Berlin als Ziel den demokratischen Sozialismus als Alternative zu Kapitalismus und sozialistischer Diktatur.
Parteichef Gysi wendet sich entschieden gegen eine Wiedervereinigung, da eine Vereinnahmiung der DDR und eine unsichere soziale Zukunft in einem “unterentwickelten” Bundesland droht.
Auf dem Parteitag des “Demokratischer Aufbruch” in Leipzig wird Wolfgang Schnur zum Parteichef gewählt.
Bundespräsident v. Weizsäcker nimmt auf seiner ersten Reise in die DDR an einem Adventssingen in der Nikolaikirche in Potsdam teil.

SED – Kriminelle Organisation… (SPIEGEL 51/1989)

Die Kampfgruppe der SED im Westen (SPIEGEL 1/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

28.12.1989: DDR-Wehrdienst wird auf 12 Monate verkürzt.

Der „Demokratischer Aufbruch“ spricht seinem Vorsitzenden Wolfgang Schnur das Vertrauen uns, nachdem Vorwürfe gegen ihn wegen Amtsmißbrauch erhoben wurden.
DDR-Verteidigungsminister Hoffmann kündigt Verkürzung des Wehrdienstes von 18 auf 12 Monaten sowie die Einführung des Zivildienstes an.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

02.10.1989: Gründung des “Demokratischen Aufbruch”

Bildquelle: Von Bundesarchiv_Bild_183-1990-0209-023,_Berlin,_Logo_Demokratischer_Aufbruch.jpg: Unbekanntderivative work: chris ? - Bundesarchiv_Bild_183-1990-0209-023,_Berlin,_Logo_Demokratischer_Aufbruch.jpg, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11251121

In Leipzig demonstrieren etwa 20.000 Menschen für für demokratische Veränderungen und Reformen in der DDR.
In Ost-Berlin wird die Oppositionsgruppe „Demokratischer Aufbruch“ (DA) gegründet.
Mitbegründer: Rainer Eppelmann, Friedrich Schorlemmer

Grundsatzerklärung des DA–> weitere Infos



zu den Sendungen der Tagesschau vom Oktober 1989