Deutsche Einheit: Wie MV 1990 wieder neu gegründet wurde

Bildquelle: Schweriner Schloss, Von Niteshift - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20671001

ndr.de:
“Vor 30 Jahren wird Mecklenburg-Vorpommern eines der fünf “neuen” Länder. Es setzt sich aus den DDR-Bezirken Rostock, Schwerin und Neubrandenburg zusammen – allerdings mit einigen Veränderungen…”

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Schweriner Grenzvertrag: Wie Stettin zu Szczecin wurde

Bildquelle: Stettin 145, Von Autor unbekannt - Buch „Zwanzig Jahre Volksrepublik Polen“, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2684481

ndr.de:
“Im Frühjahr 1945 ist Stettin eine nahezu menschenleere Trümmerwüste. Zwei Drittel der Häuser sind zerstört. Die historische Altstadt und das Schloss existieren nicht mehr. Von einst 300.000 Einwohnern harren noch 6.000 in den Ruinen der pommerschen Hauptstadt aus. Die nationalsozialistischen Machthaber hatten Stettin zur Festung erklärt. Um jedes Haus, jeden Straßenzug sollte der Volkssturm kämpfen. Doch Hitlers letztes Aufgebot aus Schülern, Rentnern und Ausgemusterten kann der Roten Armee nichts entgegensetzen…”

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06.03.1990: Volkskammer beschließt Streikrecht, unterschiedliche Ansichten zur Anerkennung der Nachkriegsgrenzen, Gorbatschow gegen “Anschluss” und Mitgliedschaft Deutschlands in NATO.

CDU, CSU und FDP einigen sich im Streit um polnische Westgrenze.
Kriegsentschädigungsansprüche Polens und garantierte Rechte für deutsche Minderheiten sollen nicht mehr Gegenstand eines Friedensvertrags mit Polen sein.
Beide deutschen Parlamente sollen nach der Volkskammerwahl die Grenzgarantie erklären.
Desweiteren sprechen sich beide Parteien für eine Beitritt der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Demgegenüber sprechen sich Modrow und Gorbatschow in Moskau gegen einen „Anschluß“ der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Nach wie vor lehnt Gorbatschow die Mitgledschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO ab und fordert die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen in einem Friedensvertrag.
Die 4 Alliierten müssen in jedem Fall dafür sorgen, dass Deutschland nach der Vereinigung nie wieder den Frieden in Europa bedrohe.
Die Volkskammer beschließt auf einer ihrer voraussichtlich letzten Sitzung vor der Wahl u.a. das Recht auf Streik in der DDR und die Festsetzung des Steuersatzes für private Unternehmer in der DDR auf max. 60 Prozent.
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

08.03.1990: Bundestag für Fortbestand der polnischen Westgrenze, war Wolfgang Schnur IM der Stasi ?

Der Bundestag in Bonn beschließt n einer Entschließung den Fortbestand der polnischen Westgrenze für alle Zeit.
Nach Vollzug der Deutschen Einheit soll es dementsprechend einen Grenzvertrag mit Polen geben.
Die SPD scheitert mit dem Antrag, Kohl wegen seines Vorschlags, Polen möge im Gegenzug zur Garantie der polnischen Westgrenze auf Reparationsansprüche verzichten, zu verurteilen.
Die DDR-Regierung beschließt eine umfassende Reform des Bankwesens.
U.a. soll die Staatsbank unabhängig von der Regierung agieren können und ab 1.4. können Geschäftsbanken in der DDR entstehen.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs Schnur wehrt sich gegen Vorwürde, IM der Stasi gewesen zu sein.

„Das war ‘ne Top-Quelle“ (SPIEGEL 11/1990)

Die alten Stasi-Mitarbeiter arbeiten weiter (SPIEGEL 11/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

09.03.1990: Mitterand für Anerkennung der Nachkriegsgrenzen per Vertrag, Bundesregierung gegen übereilte deutsche Einheit.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich in Dresden für eine Deutsche Einheit nach Artikel 23 GG aus.
Die Bundesregierung betont in Bonn, dass es keine übereilte Vereinigung beider deutschen Staaten geben wird, in jedem Fall müssten außenpolitische Aspekte und die Bündniszugehörigkeit geklärt sein.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruch Schnur, dem Stasi-Spitzeltätigkeiten vorgeworfen werden, muß auf Grund eines Kreislaufzusammenbruchs ins Krankenhaus.
Frankreichs Staatspräsident Mitterrand spricht sich für eine vertraglich festgelegte Unantastbarkeit der polnischen Westgrenze vor einer möglichen Deutschen Einheit aus.
Die Entschließung des Deutschen Bundestags dazu sei unzureichend.

Oder-Neiße-Grenze: Überall Unruhe (SPIEGEL 11/1990)

Reparationen: „Die deutschen Bäume fällen“ (SPIEGEL 11/1990)

Bildquelle: Wolfgang Schnur beim Gründungsparteitag des Demokratischen Aufbruchs am 16. Dezember 1989 in Leipzig, Quelle: Wikipedia:”Bundesarchiv Bild 183-1989-1216-021, Leipzig, Gründungsparteitag DA, Wolfgang Schnur von Bundesarchiv


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

10.03.1990: Ab sofort sind innerdeutsche Flüge möglich.

Ab sofort sind innerdeutsche Direktflüge möglich.
Bisher musste die Lufthansa Umwege über Dänemark und die Tschechoslowakei fliegen.
Polen will nach den Worten von Staatspräsident Jaruzielski nun nicht mehr ständig an den 2+4-Gesprächen beteiligt sein, sondern nur noch hinzugezogen werden, wenn es um polnische Belange geht.

Tausende von Übersiedlern drücken sich vor der Unterhaltspflicht… (SPIEGEL 11/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

16.02.1990: Genscher für Anerkennung der polnischen Westgrenze.

Bundesfinanzminister Waigel sieht in einer Währungsunion mit der DDR keine größeren Probleme bzw. Belastungen für die Bürger der Bundesrepublik. Der Staat könnte die Mehrbelastungen mit einer höheren Kreditaufnahme schultern.
Bundesaußenminister Genscher spricht sich in seiner Heimatstadt Halle für eine baldige Anerkennung der polnischen Westgrenze durch beide deutschen Staaten aus.

25.02.1990: USA will NATO-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschlands, DDR-SPD will Einheit über neue Verfassung.

Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Kohl in Camp David hat US-Präsident Bush die Vollmitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO gefordert, allerdings soll es für das ehemalige DDR-Gebiet einen Sonderstatus geben, um die Sicherheitsinteressen der Sowjetunion zu berücksichtigen.
Ausweichend äußert sich Kohl bezüglich der Festschreibung der polnischen Westgrenze, er will darüber erst nach der Einheit entscheiden lassen.
Regierungschef Hans Modrow erklärt sich bereit, für die PDS als Spitzenkandidat bei der Volkskammerwahl ins Rennen zu gehen.
Die DDR-SPD hat auf ihrem Parteitag in Leipzig ihren Fahrplan zur Deutschen Einheit aufgestellt:
Per Volksabstimmung soll in ganz Deutschland über eine neue Verfassung abgestimmt werden.
Außerdem soll die Einheit über Sozial-, Währungs-und Wirtschaftsunion vollendet werden.
Ehrenvorsitzender Brandt fordert eine schnelle Währungsunion, möglichst noch 1990.
Lothar de Maiziere ist Spitzenkandidat der DDR-CDU zur Volkskammerwahl.

“Grundgesetz – …Was kann die DDR einbringen?” (SPIEGEL 9/1990)

Titel: “Wozu noch Soldaten?” (SPIEGEL 10/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

26.02.1990: Helmut Kohl abweichend zu Frage der Oder-Neiße-Grenze.

SPD und FDP werfen Bundeskanzler Kohl vor, sich nicht eindeutig zum Bestand der polnischen Westgrenze zu äußern.

Übersiedler – die neuen Türken? (SPIEGEL 9/1990)

Zum Abbruch freigegeben (SPIEGEL 9/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

27.02.1990: Genscher für Sondervertrag mit Polen zur Oder-Neiße-Grenze

Bundesaußenminister Genscher hat sich für einen Sondervertrag beider deutscher Staaten mit Polen zur Garantie der polnischen Westgrenze ausgesprochen.
Westbürger müssen in DDR-Restaurants mit D- Mark bezahlen, wenn sie keinen Umtauschbeleg vorweisen können.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

28.02.1990: Kohl für Erklärungen beider deutscher Parlamente zu polnischer Westgrenze.

Bundeskanzler Kohl hat sich nun für klarstellende Erklärungen beider deutscher frei gewählter Parlamente zur polnischen Westgrenze ausgesprochen.

Oder-Neiße: Unehrlich und zweideutig (SPIEGEL 10/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

03.03.1990: Erste Pläne für Währunsunion: max. 5000 DDR-Mark 1:1 in DM, SPD und FDP gegen Forderungen Kohls an Polen.

SPD und FDP sprechen sich gegen Pläne Kohls aus, die Anerkennung der polnischen Westgrenze vom Verzicht Polens auf Reparationszahlungen abhängig zu machen.
Entsprechende Äußerungen machen Bundesaußenminster Genscher, SPD-Chef Vogel und SPD-Ehrenvorsitzender Willy Brandt.
Unterdessen sickern über die Medien Pläne für eine Währungsunon durch:
Danach sollen DDR-Bürger 2000 Ost-Mark in bar und 3000 Ost-Mark als Sparguthaben 1:1 umtauschen können.
Beträge darüber sollen über Sperrkonten, die schrittweise freigegeben werden, getauscht werden dürfen.
Der Schriftstellerkongreß in Ost-Berlin wird mit der Wahl von Rainer Kirsch zu dessen Vorsitzenden und der Verabschiedung eines Statuts beendet.
Bekannte Schriftsteller wie Christa Wolf , Volker Braun und Heiner Müller lehnen eine Mitarbeit im Vorstand ab.
Der Verband will sich zukünftig zumeist nur noch um berufsständische Anliegen kümmern.

Der Plan für den Tag X (SPIEGEL 10/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

05.03.1990: Koalitionsstreit wegen polnischer Westgrenze, Runder Tisch für Sozialcharta bei Währungsreform.

In der Christlich-liberalen Koalition knirscht es wegen des Streits um die Polnische Westgrenze.
Bundeskanzler Kohl und Außenminister Genscher, die entsprechend unterschiedliche Standpunkte vertreten, treffen sich in Bonn.
In einer anschließenden Pressekonferenz bekräftigt und erläutert Kohl seine Forderungen:
Verzicht Polens auf Reparationen und Garantie der Rechte deutscher Minderheiten.
DDR-Regierungschef Modrow fliegt zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau.
Die deutsch-deutsche Regierungskommission zur Vorbereitung einer Währungsunion fordert zeitgleich eine Wirtschafts – und Sozialunion, letztere , um vorallendingen Sparguthaben und Renten abzusichern.
Der Runde Tisch verabschiedet eine Sozialcharta als Verhandlungsgrundlage für eine Wirtschafts- und Währungsunion und zur Wahrung des sozialen Besitzstandes.

Verkehr: Wüste Gobi (SPIEGEL 10/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990