17.06.1953: Der DDR Arbeiteraufstand: Hintergründe und Folgen

Bildquelle: Von Bundesarchiv, B 285 Bild-14676 / Autor/-in unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5338538

Der Arbeiteraufstand in der DDR am 17. Juni 1953 war ein bedeutendes Ereignis in der Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik. Der Aufstand begann als Streik von Arbeitern in Ost-Berlin, die gegen die Erhöhung der Arbeitsnormen und Lebensmittelknappheit protestierten. Die Unzufriedenheit breitete sich schnell auf andere Städte in der DDR aus, und es kam zu Massenprotesten und Demonstrationen.

Die Regierung reagierte mit Gewalt und rief sowjetische Truppen zur Unterstützung herbei. Es kam zu blutigen Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und den Sicherheitskräften, bei denen viele Menschen getötet oder verletzt wurden. Letztendlich wurde der Aufstand niedergeschlagen, aber er hinterließ einen tiefen Eindruck in der Bevölkerung und zeigte die Unzufriedenheit vieler Bürger mit dem kommunistischen Regime.

Der 17. Juni wurde später zum nationalen Gedenktag in Deutschland erklärt und erinnert an den Kampf für Freiheit und Demokratie während des Arbeiteraufstands in der DDR.

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Wie China in “allerletzter” Minute die DDR mit Arbeitskräften retten wollte

Bildquelle: Symbolfoto, In der DDR ausgebildete vietnamesische Elektriker im Tagebau Jänschwalde, 1982, Von Bundesarchiv, Bild 183-1982-0915-020 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5341983

“Als die DDR-Wirtschaft 1989 wegen der Ausreisewelle zu kollabieren drohte, machte die chinesische Führung den SED-Genossen ein großzügiges Angebot. In einem Konvolut im Auswärtigen Amt findet sich der brisante Plan.
Wahre Loyalität zeigt sich in der Not. Dieses Prinzip kennen Kommunisten ebenso wie andere Menschen, und ihrer Ideologie nach sind sie verpflichtet, sich daran besonders strikt zu halten. Vom Politischen Archiv des Auswärtigen Amtes in Berlin freigegebene Dokumente aus dem früheren Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der DDR (MfAA) belegen, dass und wie Chinas Machthaber im Herbst 1989 die Herrschaft ihrer Genossen in Ost-Berlin retten wollten. WELT konnte 2019 als erstes Medium Einblick in das Konvolut nehmen, in dem es um gelebte kommunistische Loyalität geht…” (welt.de)

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Eiszeit zur Sommerzeit: Vom deutsch-deutschen Zerwürfnis bei Start der Sommerzeit 1980

Bildquelle: Von Daniel FR, Plenz - Original by Daniel FR, SVG by Plenz, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1837016

“Zeitumstellung – ein Thema, das schon immer heiß diskutiert wurde. Auch im deutsch-deutschen Verhältnis sorgte es seinerzeit für heftige Irritationen. Das erste Mal wurde die Zeit am 6. April 1980 umgestellt, als die DDR die Sommerzeit einführte. Als sie das “Experiment” aber bereits nach dem ersten Jahr für gescheitert erklärte, löste das eine vorübergehende Eiszeit zwischen den beiden deutschen Staaten aus…” (mdr.de)

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Der RGW , ein Bollwerk und Wirtschaftsbündnis gegen den Westen.

Bildquelle: Von ??????? ???????? - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=73626826

“Der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) war das Wirtschaftsbündnis der sozialistischen Staaten. Anfangs sollte er die sowjetische Kontrolle über die Ostblock-Staaten festigen, später stand “internationale sozialistische Arbeitsteilung” im Vordergrund. Die DDR lieferte Robotron-Computer, Eisenbahnwaggons, Maschinen und Schiffe, die Tschechoslowakei ihre berühmten Tatra-Straßenbahnen und die Sowjetunion billiges Erdöl. Am 28. Juni 1991 wurde das Zwangsbündnis aufgelöst.

1948 erreichte die KP-Führung in Moskau eine sie sehr beunruhigende Nachricht. Einige osteuropäische Staaten würden die Absicht haben, sich am amerikanischen Wiederaufbauprogramm, dem Marshallplan, zu beteiligen: Ungarn, die Tschechoslowakei und Polen. Moskau fürchtete um seinen Einfluss in seinem Machtgebiet. Und so hatte Außenminister Molotow bereits Monate zuvor verkündet: Kein sozialistisches Land wird Geld aus den USA annehmen. Den drei Staaten wurde nun noch einmal strikt untersagt, dem Marshallplan beizutreten.

Um zu verhindern, dass die sowjetischen Vasallenstaaten in Osteuropa ihre Annäherung an den Westen fortsetzen, beschloss Josef Stalin die Gründung eines sozialistischen Wirtschaftspaktes. Bereits am 25. Januar 1949 war es soweit. In Moskau unterzeichneten die UdSSR, die Tschechoslowakei, Polen, Rumänien, Ungarn und Bulgarien die Gründungsurkunde des RGW, des “Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe”. Durch ein System der “internationalen sozialistischen Arbeitsteilung” und einer aufeinander abgestimmten Planung sollten die RGW-Staaten wirtschaftlich gestärkt werden. Die Zauberformel lautete: sozialistische ökonomische Integration…”

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Vom offenen wie perfiden zum versteckten Antisemitismus in der DDR

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“Antisemitismus hat bekanntlich eine lange Tradition in Deutschland. Trotz der brutalen Verbrechen an Juden und Jüdinnen durch die Nationalsozialisten besteht er bis heute fort, wie das Attentat auf die Synagoge in Halle 2019 beweist. Ganz weg war Antisemitismus eben nie – auch wenn genau das zu DDR-Zeiten behauptet wurde. Die Realität sah anders aus: Enteignungen, staatliche Repressionen und antizionistische Propaganda prägten das Leben der jüdischen Bevölkerung.

Nach dem Zweiten Weltkrieg führte die Sowjetische Militäradministration eine rigorose Entnazifizierung durch. Tausende ehemalige NSDAP-Mitglieder und NS-Verbrecher wurden enteignet, ihrer Ämter enthoben, in Speziallagern inhaftiert oder zum Tode verurteilt. Damit war die Sache für die sozialistische Führung klar: Faschismus und Antisemitismus, das gibt es bei uns nicht mehr. Doch die DDR wurde diesem Anspruch nicht immer gerecht.

1949 aus der sowjetischen Besatzungszone gegründet, organisierte sich die Deutsche Demokratische Republik nach sowjetischen Vorbild: Gewalteneinheit, Planwirtschaft und antifaschistische Ideologie. Die Eigentumsverhältnisse wurden sozialistisch umgestaltet, “kapitalistisch” geführte Betriebe und Einrichtungen verstaatlicht und Großgrundbesitzende enteignet. Dementsprechend fand auch keine Rückerstattung geraubten jüdischen Eigentums statt – die Wiederherstellung von Privateigentum wäre schließlich nicht mit dem Prinzip des Volkseigentums zu vereinbaren gewesen….” (mdr.de)

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Silvester im Sommer: Die Währungsunion 1990 in der DDR

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0706-400 / Kasper, Jan Peter / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425672

“In der Nacht zum 1. Juli 1990 ersetzte die westdeutsche Währung die DDR-Mark. Den Umtauschkurs von weitgehend 1:1 hatten ostdeutsche Demonstranten erzwungen – trotz Warnungen, die sich bewahrheiteten.

Auf das Wort muss man erst einmal kommen: „Währungssilvester“. Dabei ist es ungewöhnlich treffend. Mitten im Jahr 1990, in der Nacht vom 30. Juni zum 1. Juli, feierten die meisten der mehr als 16 Millionen Menschen in der DDR das Ende ihres eigenen Geldes. Um Mitternacht knallten Sektkorken und Feuerwerkskörper, Autos rollten in allen ostdeutschen Städten im Korso hupend durch die Straßen und zahllose Menschen jubelten. Auf dem Berliner Alexanderplatz drängelten sich schon seit Stunden Tausende Kunden ungeduldig vor der erst kurz zuvor eingerichteten Filiale der Deutschen Bank. Ihre Tore sollten, das war angekündigt, um Punkt 0 Uhr öffnen, in der ersten Minute des neuen Tages, um der Weltöffentlichkeit zu zeigen, wie DDR-Bürger ihr erstes Westgeld abheben.Der Andrang war enorm, die Scheiben der Eingangstüren splitterten, mehrere Wartende erlitten im Gewühl Schwächeanfälle…” (welt.de)

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Das Doppelspiel der DDR mit Pinochet und Chiles Opposition.

Bildquelle: Berlin, 10. Weltfestspiele, Demonstration, Bundesarchiv, Bild 183-M0804-0760 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons

“Die viel beschworene Solidarität der DDR mit dem Chile Salvador Allendes war wohl so stark nicht. Tatsächlich wuchs der Handel zwischen beiden Staaten nach dem Putsch Pinochets 1973 deutlich. Natürlich Chile. In die chilenische Botschaft in Moskau flüchtete sich Ex-SED-Chef Erich Honecker im Dezember 1991. Seine russischen Gastgeber hatten ihm zuvor den Schutz vor Strafverfolgung in Deutschland entzogen.
Nach Chile reiste seine Frau Margot aus, als ihr Mann acht Monate später in die Bundesrepublik ausgeliefert wurde. Und in Chile verbrachte der im Januar 1993 freigelassene Angeklagte seine letzten Tage. Er wolle in „Würde sterben“, hatte er geltend gemacht. In Wirklichkeit aber lebte der langjährige Diktator noch mehr als 15 Monate.

Warum ausgerechnet Chile? Das lateinamerikanische Land hatte seit 1970 einen sozialistischen Präsidenten gehabt. Zwar war Salvador Allende keineswegs von einer Mehrheit der Chilenen in sein Amt gewählt worden. Nur etwas mehr als ein Drittel hatte für ihn gestimmt. Dank einer Absprache mit den chilenischen Christdemokraten wurde Allende dennoch vom Parlament an die erste Stelle des Landes erhoben…” (welt.de)

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Kaffee-Mix: Wie die DDR-Kaffeekrise nicht nur Bürger zur Explosion brachte.

Bildquelle: Von Illustratedjc - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=40976014

“Der Deutschen liebstes Heißgetränk war in der DDR schwer politisch. Für die Kaffeekrise 1977 fand das SED-Politbüro eine Lösung, die nur wenigen schmeckte. Ein historisches Lehrstück von Markt und Verbrauchermacht.

DDR-Witze über den „Kaffee-Mix“ waren vielleicht noch bitterer als sein Aroma. Zum Beispiel der: „Was ist der Unterschied zwischen Kaffee-Mix und der Neutronenbombe? Es gibt keinen. Die Tasse bleibt ganz, aber der Mensch geht kaputt.“ Oder auch ganz ohne Ironie: „Er ist das reinste Rattengift.“ Der Unmut der Bürger wogte derart hoch in der „Kaffeekrise“ der DDR 1977, dass sogar das Ministerium für Staatssicherheit Alarm schlug.

Und das kam so: Weil steil steigende Weltmarktpreise die Beschaffung von Kaffeebohnen für die an Devisen arme DDR extrem teuer machten, beschloss das SED-Politbüro am 26. Juli 1977 die Einführung von „Kaffee-Mix“. Der Verschnitt mit nur 51 Prozent Röstkaffee brachte nicht nur die Kaffeetrinker zum Kochen, sondern auch Kaffeemaschinen zur Explosion. Teuerungswellen auf dem Kaffeemarkt gibt es bis heute – erst Anfang 2022 trieb die Furcht vor Ernteausfällen in Brasilien die Preise stark nach oben. Bemerkenswert aber ist die politische Krise, die in der DDR vor nun genau 45 Jahren daraus erwuchs…” (wiwo.de)

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35 Jahre Fährhafen Mukran, Geschichte eines erfolgreichen Wandels

Bildquelle: Hafen Mukran, Mole, Bauzustand 1982, Archiv WSA Stralsund, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

In nur 4 Jahren stampfte die DDR den Fährhafen Mukran aus dem Boden. Eigens für eine direkte Fährverbindung in das russische (heute litauische) Klaipeda wurde der Hafen errichet und im Oktober 1986 eingeweiht. In nur 2 Tagen sollten die Schiffe hin-und zurückfahren, eine Meisterleistung damals. Die Russen bekamen vorwiegend Maschinen und Möbel, die DDR meistens Rohstoffe wie Eisen und Holz. Es ist allerdings kein Gerheimnis, dass auch MIlitärtechnik und sogar Atomraketen von Ost nach West transportiert wurden.

Dies ging dann alles wieder retoure nach der Wende wegen dem zu erfolgenden Abzug der Sowjets aus der DDR. Ab 1995 entlastete Mukran den Fährverkehr von und nach Sassnitz mit einem eigenen Fährterminal, so konnten nun auch Fährfahrten nach Skandinavien erfolgen. Seit 1998 verkehrt die so genannte “Königslinie” als größte Eisenbahnfähre an der Ostsee fortan vom nun umbenannten “Fährhafen Sassnitz” nach Trelleborg und zurück. Seit Juni 2012 wird auch das russische Ust-Luga bedient. Mit “Mukran Port” ist der ehemalige Fährhafen Mukran seit 2016 auch Stützpunkt für die Errichtung und Wartung von Off-Shore-Windparks in der Ostsee.

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“Wismut”, die problematische Geschichte des Uranabbaus in der DDR.

Bundesarchiv, Bild 183-R02017 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons

“Helden des Sozialismus” mit ca. 4000 Ost-Mark monatlich waren die “Wismut-Kumpel”. Doch Titel und hohes Salär erkauften sie sich mit Lungenkrebs und Quarzstaublunge.

Seit 1946 baute man in der DDR unter dem Tarnnamen “Wismut” Uranerz ausschließlich für die Sowjetunion und ihre Atomwaffen und -industrie ab. Im offiziellen Sprachgebrauch war es die “Sowjetisch-Deutschen Aktiengesellschaft Wismut”, kurz SDAG geannt. Wurden anfangs noch Zwangsarbeiter aus der früheren sowjetischen Besatzungszone rekrutiert, so setzte man ziemlich schnell auf Freiwillige mit äußerst lukrativen Angeboten verglichen mit dem “normalen” DDR-Bürger.

Die DDR-Oberen köderten bis zum Ende der Wismut 1991 auch mit Wohnraum, sehr guter Infrastruktur und für DDR-Verhältnisse einizigartigen Warenangeboten Bergarbeiter und deren Familien in die Region rund um Johanngeorgenstadt. Allerdings ohne Rücksicht auf Boden und Flüsse sowie auf die Gesundheit der Einwohner und den Arbeitsschutz unter Tage.

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Atomkraftwerke in der DDR, Geschichte von Schlamperei und Schweigen

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0221-029 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5347798

Eigentlich sollten 20 Atomkraftwerke in der ehemaligen DDR neben der Braunkohle den Strombedarf decken. Aber nur 2 Kernkraftwerke erlebte die DDR, eins in Rheinsberg und eins in Lubmin bei Greifswald. Mit tatkräftiger Unterstützung der Sowjets ging zunächst 1966 Rheinsberg ans Netz und 1973 das viel “leistungsstärkere” Kernkraftwerk Lubmin. Trotzdem deckten beide Atomkraftwerke nur 10 Prozent des Gesamtbedarfs ab. Ein wichtiger Grund für den verzögerten Aufbau neuer Reaktorstandorte waren erhebliche Sicherheitsmängel an den Anlagen. Fehlende Prüftechnik und erhebliche Mängel am Material der Brennelemenente stoppten nicht nur weitere Vorhaben, auch die Reparaturen selbst waren echte Herausforderungen zumal die Reaktoren dafür vom Netz mussten und für die ohnehin labile Stromversorgung nicht zur Verfügung standen. Doch es blieben, bei aller “Flickerei” , die Ängste vor einem Super-GAU. Insbesondere nach dem Reaktorunglück von Tschernobyl im April 1986 standen die DDR-Oberen beim Thema Sicherheit mit dem Rücken an der Wand. Doch man versuchte in den DDR-Medien zu beruhigen und zu beschwichtigen. Spätestens aber mit Tschernobyl formierte sich auch in der DDR eine Anti-Atomkraft-Bewegung. Mit der Wende kam das Aus für Lubmin und Rheinsberg. Wegen der enormen Kosten einer Umrüstung führte kein Weg an einer Abschaltung und Stilllegung beider Kraftwerke vorbei. Im folgenden Artikel erfahrt Ihr mehr zur Geschichte des Kernkraftwerks Lubmin.

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Westdeutsche Handelskonzerne belohnen sich

Bildquelle: Eröffnung des ersten HO-Geschäftes (1948), Von Bundesarchiv, Bild 183-R80013 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5368596

freitag.de:
“Zeitgeschichte Die Treuhand bietet auf einen Schlag Tausende Betriebe der DDR-Handelsorganisation (HO) zum Verkauf an. Tatsächlich haben sich westdeutsche Konzerne längst bedient…”

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Mestlin: Das sozialistische Musterdorf der DDR

Bildquelle: Baumaßnahmen im Jahr 1955, im Vordergrund: das entstehende Kulturhaus, Von Bundesarchiv, Bild 183-38475-0002 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7930425

ndr.de:
“Ein kleiner Ort mit ungewöhnlicher Geschichte: In Mestlin wollte man in der DDR Anfang der 1950er-Jahre zeigen, wie schön der Sozialismus sein kann. Die Regierung hatte ihren Bürgern einen Lebensstandard versprochen, der die kapitalistischen Länder des Westens übertrifft…”

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Das verdrängte Pogrom in Erfurt 1975

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1984-0712-010 / Rainer Weisflog / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5342836

deutschlandfunkkultur.de:
“Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 gelten als erstes Pogrom gegen Ausländer in Deutschland nach 1945. Doch vor genau 45 Jahren war in Erfurt bereits Vergleichbares geschehen. Die DDR-Medien durften jedoch nicht darüber berichten…”

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Wie Ludwig Erhard zum “Vater der Währungsunion” von 1990 wurde

Bildquelle: Ludwig Erhard 1957 mit seinem Buch Wohlstand für Alle, Von Bundesarchiv, B 145 Bild-F004204-0003 / Adrian, Doris / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5448680

mdr.de:
“Der Historiker Marcus Böick ist bei seinen Recherchen zur Treuhand auf einen brisanten Aufsatz gestoßen: Ludwig Erhard hat bereits 1953 das Szenario einer deutsch-deutschen Wiedervereinigung aufgeschrieben – inklusive Wirtschaftswunder. Auch schrieb er von einem “klaren Schnitt” und dass die Ostdeutschen die D-Mark bekommen sollen. Dieses Papier ging 1990 innenpolitisch quasi viral und wurde Vorlage der Währungsunion…”

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15.03.1990: DDR verkauft ab sofort Autos gegen DM, Havel und von Weizsäcker sprechen über Einheit.

Das Kabinett Modrow tagt zum letzten Mal.
Die IFA, der staatliche PKW-Handel der DDR, verkauft ab sofort Ford und VW gegen DM.
Tschechiens Präsident Vaclav Havel und Bundespräsident Richard von Weizsäcker sprechen in Prag auch über die Deutsche Einheit.

„Das nächste Jahr überstehen“ (SPIEGEL 12/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

06.03.1990: Volkskammer beschließt Streikrecht, unterschiedliche Ansichten zur Anerkennung der Nachkriegsgrenzen, Gorbatschow gegen “Anschluss” und Mitgliedschaft Deutschlands in NATO.

CDU, CSU und FDP einigen sich im Streit um polnische Westgrenze.
Kriegsentschädigungsansprüche Polens und garantierte Rechte für deutsche Minderheiten sollen nicht mehr Gegenstand eines Friedensvertrags mit Polen sein.
Beide deutschen Parlamente sollen nach der Volkskammerwahl die Grenzgarantie erklären.
Desweiteren sprechen sich beide Parteien für eine Beitritt der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Demgegenüber sprechen sich Modrow und Gorbatschow in Moskau gegen einen „Anschluß“ der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Nach wie vor lehnt Gorbatschow die Mitgledschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO ab und fordert die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen in einem Friedensvertrag.
Die 4 Alliierten müssen in jedem Fall dafür sorgen, dass Deutschland nach der Vereinigung nie wieder den Frieden in Europa bedrohe.
Die Volkskammer beschließt auf einer ihrer voraussichtlich letzten Sitzung vor der Wahl u.a. das Recht auf Streik in der DDR und die Festsetzung des Steuersatzes für private Unternehmer in der DDR auf max. 60 Prozent.
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

08.03.1990: Bundestag für Fortbestand der polnischen Westgrenze, war Wolfgang Schnur IM der Stasi ?

Der Bundestag in Bonn beschließt n einer Entschließung den Fortbestand der polnischen Westgrenze für alle Zeit.
Nach Vollzug der Deutschen Einheit soll es dementsprechend einen Grenzvertrag mit Polen geben.
Die SPD scheitert mit dem Antrag, Kohl wegen seines Vorschlags, Polen möge im Gegenzug zur Garantie der polnischen Westgrenze auf Reparationsansprüche verzichten, zu verurteilen.
Die DDR-Regierung beschließt eine umfassende Reform des Bankwesens.
U.a. soll die Staatsbank unabhängig von der Regierung agieren können und ab 1.4. können Geschäftsbanken in der DDR entstehen.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs Schnur wehrt sich gegen Vorwürde, IM der Stasi gewesen zu sein.

„Das war ‘ne Top-Quelle“ (SPIEGEL 11/1990)

Die alten Stasi-Mitarbeiter arbeiten weiter (SPIEGEL 11/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

12.03.1990: Westdeutsche Autobauer wollen enger mit DDR-Automobilherstellern zusammenarbeiten, Runder Tisch beendet seine Arbeit.

Der Runde Tisch in Ost-Berlin beendet seine Arbeit.
Er fordert vor der Privatisierung Anteile am Volkseigentum für alle DDR-Bürger auszugeben.
Desweiteren stellt er fest, dass die Auflösung der Stasi weitesgehend erfolgreich verlaufen ist.
Die DDR-SPD strebt nach der Volkskammerwahl eine möglichst breite Koalition aller Parteien an, so ihr Chef Ibrahim Böhme.
Allerdings werde es keine Zusammenarbeit mit DSU und PDS geben.
VW will noch 1990 mit der Produktion von POLO-Modellen in Zwickau beginnen.
Mercedes will eng mit dem DDR-LKW-Hersteller in Ludwigsfelde zusammenarbeiten.

„Kinder der Demokratie“ (SPIEGEL 11/1990)

DSU: Immer loyal (SPIEGEL 11/1990)

Volkskammerwahl: Fremde Zähler (SPIEGEL 11/1990)

20.02.1990: ab sofort freier Handel zwischen Ost und West

Bundesbank gibt grünes Licht für genehmigungsfreie Direktinvestitionen bundesdeutscher Unternehmen in der DDR.
Das Gleiche gilt umgekehrt für DDR-Unternehmen.
Der Ministerrat der DDR genehmigt den freien Bezug von und Handel mit Westwaren in der DDR.
DDR-Volkskammer verabschiedet das Wahlgesetz zur Wahl am 18. März.
Bundeskanzler Kohl spricht in Erfurt auf der Wahlkundgebung der Allianz für Deutschland“.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

21.02.1990: Stabile Lebensmittelpreise gegen Panikkäufe, 500000 Westbürger haben Eigentumsansprüche.

DDR-Volkskammer beschließt Parteien- und Vereinigungsgesetz.
Dadurch bleiben z.B. rechtsgerichtete Parteien wie die Republikaner bei den Wahlen draußen.
Nach Panikkäufen kündigt DDR-Wirtschaftsministerin Luft an, dass die Lebensmittelpreise bis zur Wahl am 18. März stabil bleiben.
500000 Westbürger sollen Eigentumsansprüche in der DDR haben, so das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen.

Ost-Berlin vor dem Versorgungsinfarkt (SPIEGEL 9/1990)

DDR-Eigentum: Sanierung geht vor (SPIEGEL 10/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

22.02.1990: DDR-SPD für “soziale” Währungsunion zum 1.7., Modrow nicht mehr Spitzenkandidat für Wahl.

Der DDR-Ministerrat beschließt volle Gewerbe- und Unternehmensfreiheit.
Außerdem soll die Rückführung verstaatlichter Betriebe in Privateigentum geregelt werden.
Auf ihrem Landesparteitag in Leipzig spricht sich die SPD für die Einführung der Währungsunion zum 1. Juli 1990 aus.
Allerdings soll diese sozial abgesichert sein.
DDR-Regierungschef Modrow kündigt an, dass er nicht als Spitzenkandidat für die PDS in den Wahlkampf geht.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

23.02.1990: Durch Maßnahmen zum Umweltschutz könnten in DDR 65.000 Arbeitsplätze wegfallen, Lafontaine warnt vor schneller Einheit.

Die deutsch-deutsche Umweltkommission trifft sich in Bonn unter Beteiligung der Umweltminister der BRD und DDR, Töpfer und Diederich.
Zur Sanierung maroder Betriebe und zur Verbesserung des Umweltschutzes will der Bund bis zu 2 Mrd. D-Mark bereitstellen.
Stark umweltbelastende DDR-Betriebe werden stillgelegt, desweiteren soll mit Mülltransporten in die DDR Schluß sein.
Von den Maßnahmen könnten ca. 65.000 Arbeitsplätze betroffen sein.
Die DDR-SPD trifft sich zu ihem Landesparteitag in Leipzig, der stellv. Bundesvorsitzende Lafontaine spricht zu den Delegierten und warnt vor einer zu schnellen Einheit und Währungsunion.
In jedem Fall muß die Einheit sozial gerecht und darf nicht zu Lasten der DDR-Bürger gestaltet werden.
Der Ost-Berliner Oberbrürgermeister Krack tritt zurück und übernimmt damit die Verantwortung für die Fälschungen während der Kommunalwahlen im Mai 1989.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

01.03.1990: DDR-Regierung beschließt Einrichtung der Treuhandanstalt.

Die „Allianz für Deutschland“ stellt ihr Wahlprogramm vor.
Danach soll die staatliche Einheit ausschließlich nach dem Grundgesetz erfolgen.
Der DDR-Schriftstellerverband diskutiert in Ost-Berlin über seine Zukunft.
Aber auch Verfehlungen der Vergangenheit, wie Ausschluß regimekritischer Mitglieder, wie Stefan Heym und Christa Wolf, kommen zur Sprache.
Der DDR-Ministerrat beschließt die Bildung einer Treuhand, die die Umwandlung volkseigener Betriebe in Kapitalgesellschaften begleiten soll. Dafür darf die Treuhand auch Wertpapiere ausgeben.


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

25.01.1990: Modrow-Besuch in Bundesrepublik steht bevor, DDR-Regierung beschließt weitere gravierende Wirtschaftsreformen.

Nach einem Gespräch mit Kanzleramtsminister Seiters in Ost-Berlin steht der Termin für einen Besuch Modrows in der Bundesrepublik fest: 13. und 14. Februar 1990.
Die DDR-Regierung beschließt die volle Gewerbefreiheit und Ausnahmen bei ausländischen Kapitalbeteiligungen von über 49 %.

Das erste deutsch-deutsche Joint-Venture (SPIEGEL 5/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

09.02.1990: DDR wirtschaftlich am Ende ?, unterschiedliche Ansätze zu Wirtschafts- und Währungsunion.

In Bonn verlautet, dass die DDR wirtschaftlich und politisch am Ende sei, dies wird umgehend von Ost-Berlin dementiert.
Auch das Kanzleramt weist die Einschätzung zurück.
Im Gegensatz zu vor einigen Tagen gemachten Äußerungen sieht nun die Bundesbank Möglichkeiten für eine zügige Währungsunion mit der DDR ohne Schaden für die Währung D-Mark.
Allerdings wird die DDR um grundlegende Reformen in Wirtschaft und Sozialem nicht herumkommen.
DDR-Wirtschaftsministerin Luft spricht sich stattdessen für einen Stufenplan zur Währungs- und Wirtschaftsunion aus.
Die DDR-FDP hadert noch mit einem liberalen Bündnis mit Deutscher Forumpartei und LDPD.
Insbesondere die noch nicht aufgearbeitete Vergangenheit der LDPD macht solch ein Bündnis vorerst unmöglich.
Postminister Schwarz-Schilling kündigt an, dass die Zahl der innerdeutschen Telefonleitungen bis Ende 1990 verdoppelt werden soll.

Der Schwarzhandel mit der DDR (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

12.02.1990: Runder Tisch gegen Verhandlungen zu Währungsunion und für schnelle Wirstchaftshilfe, massive Forderung nach Deutscher Einheit nun auch auf Montagsdemos.

Der Runde Tisch in Ost-Berlin fordert Modrow auf, sich bei seinem Besuch in Bonn um Wirtschaftshilfen der Bundesrepublik in Höhe von 15 Mrd. Mark einzusetzen.
Nur so könne die Lage in der DDR stabilisiert werden.
Desweiteren soll die jetzige DDR-Regierung keine Verhandlungen über eine Währungsunion aufnehmen.
Ein, wie es heißt “Anschluß” der DDR an die BRD und damit der Vorschlag Kohls zur Wiedervereinigung wird abgelehnt.
Zum ersten mal wird auf der Leipziger Montagdemo von ca. 80.000 Demonstranten vehement die deutsche Einheit gefordert.

Die Verunsicherung der Ost-Lehrer (SPIEGEL 7/1990)

Private Immobilienbesitzer aus dem Westen melden Ansprüche an (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

13.02.1990: Modrow zu Besuch in Bonn, statt 15 Mrd. DM nur 2 Mrd. DM-Soforthilfe

Kohl und Modrow treffen sich in Bonn.
Der DDR-Regierungschef bekommt max. 2 Mrd. DM Soforthilfe von der Bundesrepublik zugesagt.
Er und der Runde Tisch zeigen sich darüber enttäuscht, hat letzterer doch 15 Mrd. D-Mark Soforthilfe gefordert.

Titel: “Katzenjammmer”, Angst im Osten – Ärger im Westen (SPIEGEL 8/1990)

„Der Geiz der Reichen“ (SPIEGEL 8/1990)

16.01.1990: Hausmann fordert Beteiligung ausländischer Investoren an DDR-Betrieben über 49 %.

DDR-Wirtschaftsministerin Luft trifft in Bonn ihren westdeutschen Amtskollegen Hausmann.
Der FDP-Wirtschaftsminister fordet u.a. die Ausweitung der Beteiligung ausländischer Investoren an DDR-Unternehmen auf über 49 %.
Die Bonner Regierungsparteien beraten über den Umgang der Sozialleistungen für DDR-Übersiedler.

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

24.01.1990: Pläne zu umfassenden Wirtschaftsreformen in der DDR werden erläutert.

Wirtschaftsministerin Luft erläutert ihre Pläne zu einer umfassenden Wirstchaftsreform in der DDR.
Dazu gehören u.a. die freie Konvertierbarkeit der DDR -Mark bis 1992, die kurzfristige Freigabe der Preise und der Wegfall vieler Subventionen.
Die DDR-Opposition berät über eine Mitarbeit in der DDR-Regierung.

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

14.12.1989: Wirtschaftsförderungen für DDR-Betriebe sollen allmählich geöffnet werden.

Während eines Gesprächs mit seiner DDR-Amtskollegin Luft macht Wirtschaftsminister Haussmann klar, dass es eine wirtschaftliche Zusammenarbeit beider deutscher Staaten nur “von unten nach oben” geben könne, sprich: zuerst sollen kleine und mittlere Betriebe gefördert und mit ihnen zusammengearbeitet werden.
Mittelstands- und Existenzgründungsprpogramme sollen nun auch für DDR-Betriebe geöffnet werden.

Schwarzarbeit durch DDR-Übersiedler (SPIEGEL 51/1989)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989